Aktuelles

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat eine schnellstmögliche Umsetzung von Infrastrukturprojekten wie Schierke 2020 und beim Industriepark Sangerhausen gefordert. Die CDU-Fraktion stehe uneingeschränkt zu den Projekten. In Schierke und Sangerhausen müsse seitens des Landes alles zur Beschleunigung der Vorhaben getan werden.

„Bei den Projekten gibt es keine unüberwindbaren Hindernisse. Im Rahmen geltenden Rechts gibt es genug Spielräume für eine beschleunigte Bearbeitung. Die Einigung zur A 14 hat gezeigt, dass Kompromisse möglich sind. Die Regionen haben ein Recht auf Entwicklung und Arbeitsplätze. Mensch - Hamster - Moor, ein Dreiklang in der richtigen Gewichtung ist möglich“, so Thomas.

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Sachsen-Anhalts Schulen wollen modernen Unterricht anbieten – dafür brauchen sie auch moderne Technik. Für das Förderprogramm stellen EU und Land 13,3 Millionen Euro im Zeitraum bis 2023 bereit.

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Thesenpapier der CDU-Landesgeschäftsstelle

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Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben sich heute während einer Sitzung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände auf Maßnahmen verständigt, die zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung in den Doppelhaushalt 2017/2018 einfließen sollen.

 

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Sven Schulze, CDU-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, möchte mittelständische Industrieunternehmen in Sachsen-Anhalt auf zwei Initiativen der Europäischen Union aufmerksam machen, die für die Unternehmen besonders attraktiv erscheinen. Er informierte deshalb bereits die Industrie- und Handelskammern Sachsen-Anhalts über die bestehenden Projekte.

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Über den Großen Stern des Sports in Gold durfte sich der Harzer Karatesportverein „Yamakawa Karate-Do Ballenstedt e.V.“ freuen. Unter dem Vereinsvorsitzenden Alexander Löwe waren fünf Karatesportler zur feierlichen Preisverleihung nach Berlin gereist, wo der Verein von Bundespräsident Joachim Gauck ausgezeichnet wurde.

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Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geht in die zweite Runde. Von 2018 bis 2022 werden für weitere fünf Jahre außerschulische Angebote für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren gefördert. Einrichtungen mit Kompetenzen in der kulturellen Bildung oder der Kinder- und Jugendarbeit können sich nun bewerben. Der Bund stellt dafür insgesamt bis zu 250 Millionen Euro bereit.

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„Die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer, Abschiebungen nach Afghanistan, Vollverschleierungsverbot und die Einführung der elektronischen Fußfessel - all das ist mit den Grünen anscheinend nicht durchzusetzen“, so Chris Schulenburg, Vorsitzender des Landesfachausschusses Inneres und Sport der CDU Sachsen-Anhalt.

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Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat während ihrer traditionellen Winterklausur Beschlüsse zu aktuellen politischen Themen gefasst. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Siegfried Borgwardt:

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„Kenia funktioniert auch für Unternehmer im Land!“- CDU Sachsen-Anhalt macht sich für Meistergründungsprämie und Praktikumsgutscheine stark

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